Rechtsprechung
| RFH, 28.01.1939 - VI a 53/38 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1939,321) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 15.12.1993 - X R 115/91
Gemeinnützigkeit; Beseitigung und Verwertung von Abfällen gegen Entgelt ist kein …
Der Wettbewerbsgedanke tritt ferner zurück, wenn Leistungen - z. B. solche von Einrichtungen der Fürsorgeerziehung oder der Blindenfürsorge (z. B. RFH-Urteile vom 4. Oktober 1938 VI a 43/38, RFHE 45, 80, RStBl 1939, 92; vom 28. Januar 1939 VI a 53/38, RFHE 46, 84, RStBl 1939, 545) - notwendiges Mittel zur Erreichung eines ideellen Zweckes sind, den Wettbewerber ihrerseits nicht verfolgen. - FG Nürnberg, 27.04.1999 - II 80/98 Der Wettbewerbsgedanke tritt ferner zurück, wenn Leistungen - z. B., solche von Einrichtungen der Fürsorgeerziehung oder der Blindenfürsorge (RFH-Urteile vom 4. Oktober 1938 VI a 43/38, RStBl 1939, 92; vom 28. Januar 1939 VI a 53/38. RStBl 1939.545) - notwendiges Mittel zur Erreichung eines ideellen Zweckes sind, den Wettbewerber ihrerseits nicht verfolgen.